Meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Vertreter der Vareler Vereine und Vereinigungen, liebe Vertreter der Vareler Wirtschaft, liebe Vareler und  Gäste.

Ich begrüße Sie herzlich zu unserem mittlerweile schon traditionellen Neujahrsempfang der CDU Varel und wünsche Ihnen schon vorab ein frohes, erfolgreiches und vor allem ein gesundes neues Jahr.

Wir freuen uns sehr, dass so viele unserer Einladung gefolgt sind.

Ganz besonders begrüßen darf ich unseren Bürgermeister  Gerd Christian Wagner, unsere Ratsvorsitzende Hannelore Schneider und ebenso herzlich begrüßen wir unseren  CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Werner Kammer, der vor wenigen Monaten wieder als Bundestagskandidat der CDU für die anstehende Bundestagswahl bestätigt wurde, um unseren Wahlkreis weiter erfolgreich zu vertreten.

Hans- Werner herzlich willkommen!

Beide werden zu uns noch ein kurzes Grußwort sprechen.

Auch in diesem Jahr haben wir versucht Ihnen einen prominenten Redner zu präsentieren, leider klappt es aber nicht immer einen Bosbach für unsere Veranstaltung zu gewinnen.

Dies schafft aber vielleicht die Gelegenheit, durch einen eigenen Beitrag die Latte für die folgenden Redner etwas tiefer zu legen aber auch die eigene Sicht der Dinge etwas deutlicher zur Sprache zu bringen.

Wenn man die Dinge um uns herum betrachtet kann man festhalten:

Wir leben in zurzeit einmal in einer unruhigen Welt mit vielen Veränderungen und Ereignissen, die Unsicherheit und zum Teil auch Ängste hervorrufen.

Die Fragestellungen sind:

Wie entwickelt sich meine persönliche Situation, mein Umfeld?

Wie entwickelt sich Varel, Niedersachsen, Deutschland Europa und schließlich die Verhältnisse in der Welt? Die Unsicherheiten sind da und dies, obwohl es uns derzeit wirtschaftlich so gut geht wie kaum in einer Zeit vorher.

Aber, werde ich als Bürger noch hinreichend durch die Politik vertreten oder setzt sie sich über den Bürgerwillen hinweg. Muss ich die Veränderungen akzeptieren oder muss ich mich gegen das Unheil wehren.

Veränderung wird zur Bedrohung! Dabei ist sie immer schon unser Begleiter gewesen, denn sie ist Voraussetzung für jeden Fortschritt.

Wir alle haben Silvester, den Jahrestag der guten Vorsätze hinter uns! Was hast du dir vorgenommen für 2017? Die Wünsche sind vielfältig:

Ein Haus bauen, den Betrieb erweitern, die Arbeitsstelle wechseln, mehr Geld verdienen, ein neues Auto.

Einen Schulabschluss machen, Prüfungen ablegen, ein Ehrenamt annehmen, Vorsitzender werden oder einen Nachfolger finden, endlich 18 werden und Führerschein machen.

Eine Familie gründen, nach gescheiterter Beziehung  sich neu verlieben oder vielleicht doch erst einmal eine neue Frisur?

Gleichwohl: Ich könnte die Liste endlos weiterführen. Mehr Sport machen hab ich schließlich noch nicht erwähnt.

Die allermeisten Vorhaben haben aber mit Veränderung zu tun, die wir allerdings – das ist der Vorteil – ganz bewusst und vollem Willen anstreben.

Andere Veränderungen verursachen wir unbewusst durch unser eigenes Verhalten:

Das Smartphone –ein großartiges Gerät

Man kann: man kann ins Internet gehen, ein Video aufnehmen, Fotos schießen, Pokemons suchen und, und, und ach ja telefonieren kann man mit dem Ding ebenso.

Und es scheint für viele fast  lebenswichtig geworden zu sein. Schon 12 jährige sagen: Alle haben so eins und wenn ich in Not bin kann ich euch sofort anrufen. Großartig!!

Aber man muss zugeben, es erleichtert die Kommunikation, z.B. sind Informationen schnell und an mehrere Personen gleichzeitig zu vermitteln.

Allerdings, wer keins hat, nimmt nicht teil. Also kaufen wir es, um Teil einer Gemeinschaft zu sein und verhelfen so neuer Technologie zum Durchbruch.

Risiken wie die Verbreitung von Hass, peinlichen Fotos und Filmen und sonstigen fragwürdigen Informationen per Whats app oder auch Facebook und anderes  nehmen wir dafür in Kauf.

Festhalten können wir an diesem Beispiel: Wir honorieren Innovation, Neuheiten, die nützlich erscheinen setzen sich durch, die neuesten Modelle sind schnell vergriffen.

Die besten Unternehmen ernten den Erfolg, schaffen Arbeitsplätze, generieren Gewinne, die neue Investitionen ermöglichen.

Kehrseite ist die, das Unternehmen aus dem Markt fliegen,  die nicht mithalten können, deren Produkte zu schwach oder zu teuer sind, ohne dass wir gefragt worden wären und darüber in irgendeiner Weise abgestimmt hätten.

Ein Phänomen, das nicht nur für den Handymarkt gilt, sondern für nahezu alle Marktfelder.

Wir schieben so durch unser Verhalten Veränderungen an, an dessen Ende ein Ergebnis  steht, das wir so gar nicht gewollt haben.

So verschwindet der Laden an der Ecke und mancher Betrieb, der eigentlich immer schon da war, schließt plötzlich seine Pforten, weil er im Wettbewerb nicht mehr mithalten kann.

Schließlich gibt es noch weitere Veränderungen, langfristig wirkende Trends,  denen wir uns kaum entziehen können.

Die stetig wachsende Weltbevölkerung. Heute sind es knapp 7,5 Milliarden Menschen.2050 werden 9,3 Mrd. Menschen sein. Menschen, die ebenso wir eine Erwartungshaltung haben, was sie aus ihrem Leben machen wollen.

Der Klimawandel und damit einhergehende notwendige Energiewende.  Weg von Kohle und Erdöl, hin zu regenerativen Energieträgern, um den Energiehunger der Zukunft zu stillen, ohne zu katastrophalen Umweltauswirkungen zu kommen.

Der demographische Wandel. In vielen westlichen Nationen wie in Deutschland einmal die Segnung eines wahrscheinlich sehr langen Lebens, aber auch die Schwierigkeit, dass immer weniger Junge immer höhere Lasten zu tragen haben, um die Finanzierung des Sozialstaats sicher zu stellen.

Die Globalisierung schließlich, die eine Welt beschreibt in der Waren und Informationen rund um den Erdball verfügbar sind. Wir selber stünden hier heute wahrscheinlich nackt da und der Hausrat wäre nahezu verschwunden, wenn der Anspruch bestünde, alles sollte in Deutschland produziert werden.

Und auch in Varel, wenn man die Vareler Unternehmen etwas näher kennen lernt, ist man ebenso erstaunt wie viele in alle Welt ihr Produkt, sei es Ware oder Dienstleistung, versenden.

Wie soll die Politik mit diesen Veränderungen umgehen?

Wie soll die Politik in Deutschland oder speziell in Varel damit umgehen?

Wir zuerst und dann lange, lange nichts?

Varel zuerst finde ich in Ordnung , wir Vareler werden die Welt nicht retten.

Allerdings leben aber nicht auf einer Insel, auf der wir eigene Regeln aufstellen können. Wir sind ebenso Friesländer, Niedersachsen, Deutsche, Europäer usw,

Andersherum werden viele Dinge, die in der Welt geschehen, die Einfluss auf Europa, auf Deutschland haben unweigerlich auch Einfluss auf unser Leben in unserem Umfeld in Friesland und Varel haben.

Wenn die Weltwirtschaft hustet, schwächelt sie  irgendwann auch in den Städten und Gemeinden, wenn die Energiewende gelingen soll, sieht man zwangsläufig Windkraft-, Biogas- und Solaranlagen auch in den Kommunen, wenn Fachkräfte in Deutschland fehlen, fehlen sie in hoher Wahrscheinlichkeit auch bei uns.

Wenn Menschen millionenfach aufgrund von Hunger, Krieg und Perspektivlosigkeit in der Welt unterwegs sind, beeinflusst dies auch uns, auch wenn wir sie nicht alle in Europa aufnehmen können.

Die Aufnahme der Flüchtlinge ab September 2015 war aus meiner Sicht ein notwendiger humanitärer Akt, der aber nicht in der Form wiederholbar ist und Grenzen der Leistbarkeit aufgezeigt hat.

Man kann hier nur den Hut vor den vielen ehrenamtlichen Helfern ziehen, die sich hier eingebracht haben.

Wir Vareler haben Dank zu sagen  bei den Helfern hier in Varel, die sich zum Teil bis an die Belastbarkeitsgrenze engagiert haben.

Insgesamt bedeuten die aufgeführten Punkte  zusammengenommen viel Veränderung und Wandel auf den wir in der Kommunalpolitik nur reagieren können.

Ein Verhindern geht genauso wenig wie ein Ignorieren. Ein schlichtes „ Das wollen wir nicht“ oder „das geht uns nichts an“ „ das war immer so und ändern wir nicht“ wird nicht funktionieren.

Varel 2025 – Wieviel Wandel brauchen wir – wieviel Wandel halten wir aus?

Was müssen wir tun, um auch 2025 optimistisch in die Zukunft gucken zu können?

Ich meine der Kompass muss sein, dass bereit zu stellen, was künftig gebraucht wir und das fit für die Zukunft zu machen, was wir gerne erhalten wollen.

Was nicht funktioniert, müssen wir verbessern.

Was Murks ist, darf nicht noch murkser werden.

Wir sollten uns den Herausforderungen stellen, Chancen der Entwicklung suchen und uns nicht rückwärtsgewandt  zurückziehen.

So waren wir, die CDU, die Gruppe, der Bürgermeister in guter Zusammenarbeit mit der Verwaltung bislang in den vergangenen 5 -7 Jahren unterwegs, ohne allerdings das Jahr 2025 speziell avisiert zu haben.

Darunter waren einige umstrittene Themen, die ich  einmal als toxische oder giftige Themen bezeichnen möchte, die unbedingt einer Lösung bedurften, die man aus parteitaktischer Sicht eigentlich gar nicht anfassen darf, weil man dadurch kaum Sympathie gewinnt und den Bürger eher gegen sich aufbringt.

Es ist zeitweise eine sehr hitzige Stimmung entstanden, die nicht gut ist für Varel und die auch für die Entscheidungsträger nicht angenehm ist. Leider war sie trotz vielfacher Diskussionsrunden auch nicht aufzulösen.

Wir sind aber davon überzeugt, dass die Entscheidungen für Varel notwendig und richtig waren.

Was haben wir gemacht, was steht an?

1) Grundschulen

Wir haben von den Grundschulen eine dauerhaft quälende Strukturdebatte genommen. Sie sind nunmehr so aufgestellt, dass sie sich ihren künftigen Aufgaben weiter stellen kann.

Ganztagsbetrieb, Inklusion, Integration und individuelle Förderung sind hier die Themen

 2) Einkaufsstadt Varel

Wie wird die Einkaufsstadt 2025 aussehen?

Ziel ist eine wettbewerbsfähige und attraktive Einkaufsstadt Varel.

Wir werden erkennbar 3 wesentliche Schwerpunkte haben.

Das Fachmarktzentrum, die Schützenwiese und die Innenstadt.

Dabei steht der stationäre Handel insbesondere durch das Online- Angebot verstärkt unter Druck und vermutlich werden die Umsätze im Onlinebereich auch noch weiter steigen, so dass die Verkaufsflächen auch weiter unter Druck bleiben werden.

Wir werden Festhalten am Einzelhandelsentwicklungskonzept und werden weiter die Anstrengungen unterstützen, die Attraktivität der Innenstadt zu stärken.

Die Innenstadtsanierung ist weitgehend durch, die Entwicklung des Postgebäudes zu einem Einzelhandelsstandort ist ein erklärtes Ziel.

Es gibt in der Innenstadt positive Entwicklungen und Investitionstätigkeit, die wir auch weiter positiv begleiten werden.

3) Dangast

Wir haben als Vareler Rat in relativ großen Mehrheiten dem Tourismusort eine Perspektive gegeben. Dangast oder besser der Eigenbetrieb hat nunmehr die Chance, die  ewig währende Diskussion um die hohen Defizite, die dort entstanden, endlich abzulegen und trotzdem dem Urlauber eine hohe Aufenthaltsqualität zu bieten.

Das Zwischenziel heißt von 1,3 Mio. Zuschuss jedes Jahr auf 500.000 herunter zu kommen. Eine Differenz von 800.000 €, die verfügbar wird für Instandhaltung weitere Entwicklung in Dangast und über die Grenzen Dangasts hinaus.

4) Kasernengelände

Das Kasernengelände wird sich durch das entschlossene Handeln einer großen Mehrheit im Vareler Rat sehr gut entwickeln. Möglich ist, dass schon in 10 Jahren kaum noch etwas an den ehemaligen Schandfleck einer verlassenen Kaserne erinnert.

5) Vareler Hafen

Die Kasernensanierung im Vareler Hafen ist im vollem Gange. Sie hat wegen der hohen Kosten von prognostizierten 1,3 Mio. € lange geruht. Im vergangenen Sommer haben wir als CDU das Problem aus der Schublade geholt, um den unhaltbaren Zustand endlich zu verändern.

Wir wurden durch einen großartigen Vorschlag quasi überholt, der die Sanierung für 700.000 € möglich macht.

Dies durch das Engagement eines Varel Bürgers, der seine Erfahrung hier eingebracht hat. Ich finde das großartig.

Kommende Themen

6) Kinderbetreuung

Wir haben jüngst beschlossen, zwei neue Kitas zu bauen. Eine in Büppel, die andere im ehemaligen Kasernengelände.

Ein hervorragender Beschluss für viele junge Familien, die für ihr Kind eine gute Betreuung wünschen. Viele Paare wollen oder müssen aus finanziellen Gründen beide berufstätig bleiben.

Es fehlen häufig auch Alternativen, weil z.B. die Eltern nicht zur Verfügung stehen. Inwieweit es auch für die Kinder selbst förderlich ist, sollten nicht wir, sondern die Eltern selbst entscheiden.

Für Varel ist ein gutes verlässliches Angebot von Vorteil, denn das Thema KITA Angebot wird sich in den kommenden Jahren zu einem wichtigen Standortfaktor entwickeln, der für junge Familien von großer Bedeutung sein wird.

Wehrmutstropfen ist, dass wir noch nicht wissen, wie wir das bezahlen sollen. Der jährliche Zuschussbedarf wird  wie ich vermute auf jährlich 3,5 Mio. € steigen. Im Grunde können wir das, wie die anderen Gemeinden in Friesland, kaum stemmen.

Eine Kofinanzierung z.B. durch den Kreis wird unumgänglich sein, um diese Sozialleistung zu stemmen.

7) Feuerwehr

Für die Feuerwehr stehen hohe Investitionen in Millionenhöhe ins Haus, die aber zwingend notwendig sein werden, damit unsere Kameraden der Feuerwehr für uns dort weiter ihren Dienst tun können. Das „ Ob“ steht nicht in Frage, sondern höchstens das „Wie“.

8) Umgehungsstraße

Durch die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan ist es jetzt möglich geworden, dass das Land die Planung für eine Nordumgehung aufnimmt, deren Bau schließlich der Bund bezahlen würde. Andere Möglichkeiten eine Umgehungsstraße zu bauen, gibt es leider nicht mehr.

Wir als CDU streben hier keine Zwangsbeglückung an, sondern fragen:

Will Varel diese Straße?

Einmal wird beklagt, dass der Verkehr deutlich zu hoch ist, auf der anderen Seite wird der Eingriff in die Natur und der Trassenverlauf sehr kritisch gesehen.

Wenn man sie will, hat man jetzt die vielleicht einmalige Chance zur Verwirklichung, die ohnehin nicht kurzfristig, sondern erst in einigen Jahren vollzogen wird.

Die Diskussion hierzu muss man aber kurzfristig aufnehmen an dessen Ende auch ein Bürgerentscheid sinnvoll sein kann.

Ebenso diskussionswürdig ist die Variante einen Tunnel zu bauen. Ich persönlich halte das für undurchführbar, aber es sollte auch keine Legende bestehen  bleiben.

9) Hospiz

Wir werden hoffentlich schon bald ein Hospiz in Varel haben. Wie ich finde, eine unglaublich wertvolle Einrichtung, mit einer Bedeutung nicht nur für Varel sondern auch für die umliegende Region weit über das Jahr 2025 hinaus.

Es fehlt dort noch ein bisschen Geld. Wer noch nicht gespendet oder einen Stein ergattert hat, kann sich noch für die gute Sache engagieren. Dies Projekt hat die Chance ein Projekt der Bürger zu werden, weil das notwendige Eigenkapital zum allergrößten Teil aus Spenden aus der Bevölkerung generiert worden ist.

Nicht nur die Verantwortlichen der Hospizgesellschaft würden sich, glaube ich, darüber sehr freuen.

10) Hansagebäude

Es ist bedauerlich, dass das geplante Konzept nicht umgesetzt werden konnte, weil der Eigentümer nicht mehr verkaufen wollte. Es wäre schön, wenn das Gebäude erhalten werden könnte, nur muss aus unserer Sicht die Stadt aufpassen, dass sie sich hier nicht eine Belastung aufbürdet, die sie auch finanziell langfristig nicht tragen kann. Insofern ist es aus meiner Sicht richtig, hierfür eine einmalige Förderung vorzusehen und dann muss sich das Haus selber tragen.

Gleichwohl werden wir für gute Vorschläge offen bleiben.

11) Kunstrasenplatz

Es ist unstrittig, dass ein Kunstrasenplatz eine sinnvolle Ergänzung zum jetzigen Platzangebot wäre. Es sind allerdings noch eine Menge Fragen offen, die insbesondere mit dem Blick nach vorn gemeinsam mit den Vereinen gelöst werden müssen. Wir warten jetzt auf das Ergebnis des Sportstättenkonzeptes und dann muss es eine Entscheidung geben, wie und wo ein solcher Platz entstehen kann.

12) Wirtschaftliche Entwicklung und Finanzierung

Wir haben in den vergangenen 2 Jahren stark von der insgesamt guten Konjunktur profitiert.

Die Wirtschaftslage und der Zustand der heimischen Wirtschaft ist der Ast auf dem wir alle sitzen. Wir tun also gut daran, den Bedürfnissen der Wirtschaft weiter aufgeschlossen gegenüber zu stehen.

Wenn wir an 2025 denken, wünsche ich mir, dass wir für Varel und über Varel hinaus eine recht genaue Vorstellung entwickeln, was für die Wirtschaft der Zukunft erforderlich ist und wie sich unsere Region aufstellen muss. Unsere Region braucht einen gemeinsamen Antritt.

Zu den Finanzen:

Die finanzielle Situation hat sich in Varels sehr positiv entwickelt. Wir konnten die aufgelaufenen  Kassenkredite von über 18 Mio.€ auf Null herunter bringen. Die vielfältigen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung haben Früchte getragen.  Dazu kommt die gute Konjunktur mit deutlich steigenden Gewerbesteuereinnahmen, sowie die Entschuldungshilfe von Seiten des Landes mit annähernd 9 Mio. €.

Man sollte meinen, wir bekämen etwas Luft und wären nicht durch dauerhaft knappe Finanzen beengt. Die jetzigen Signale sind allerdings schon wieder deutlich negativer. Wir haben die Haushaltszahlen für 2017 noch nicht vorliegen, aber offenbar wird es negativ.

Unabhängig davon werden schon die notwendigen Ausgaben für KITA-Ausbau und für die Feuerwehr so viel Geld binden, dass weitere Spielräume kurzfristig kaum vorhanden sind. Wir sind also gut beraten, die Gelder stark auf die Zukunft ausgerichtet einzusetzen und Probleme nicht weiter vor uns her zu schieben.

Darum haben wir uns in der Vergangenheit bemüht und werden das auch weiter tun.

Jeder Vareler hat ein besonderes Anliegen ein besonderes Augenmerk auf ein bestimmtes Thema, sei es die Kinderbetreuung, die Entwicklung in Dangast, der Sport, die Bäder, nicht zuletzt der Straßen- und  Wegebau. Es gilt eine gerechte Verteilung hinzubekommen, damit es für alle reicht.

Das ist ein dickes Brett, was man bohrt und es funktioniert nicht ohne Kompromiss und manchmal auch nicht ohne eine Zumutung.

Wir können dauerhaft nicht mehr tun, als ein Haushalt hergibt und auf Glatzen kann man keine Locken wickeln.

Kommen wir zur Zusammenarbeit:

Ich meine gute Zusammenarbeit setzt immer zunächst die Suche nach Wahrheit voraus. Wie ist die Faktenlage, wo stehen wir heute und schließlich wo müssen wir hin. Es ist richtig und wichtig, diejenigen die es angeht, anzuhören und irgend möglich einzubinden und eine Lösung zu entwickeln, die für alle akzeptabel ist.

Nur muss man sich einig sein, dass Probleme zu lösen sind und Finanzmittel endlich sind. Streit über den richtigen Weg gehört dazu und führt auch dazu, dass man durch die vielen Argumente die fallen,  in der eigenen Haltung klarer und gefestigter wird.

Es ist legitim, Bürgerinitiativen zu gründen, um sich verstärkt Gehör für die eigenen Interessen zu verschaffen. Es geht aber zu weit, den Anspruch zu erheben, man müsse sich zwingend mit Ihnen einigen. Dann ist schnell jede Entwicklung tot. Eine Autobahn ist dann bspw. nicht mehr zu bauen.

Am Ende hat ein gewählter Rat, der ein Spiegel der Gesellschaft ist, im Interesse aller zu entscheiden und dazu braucht man entsprechende Mehrheiten,  um die vermeintlich beste Lösung durchzusetzen. Auch als Unterlegener hat man das Ergebnis zu akzeptieren. Das ist Demokratie und wir sind gut damit gefahren.

Ich habe allerdings die Hoffnung, dass wir eine Konfrontation wie zum Thema Dangast, zukünftig vermeiden können. Sie sehe ein solches Thema in der kommenden Periode eher nicht, sondern sehe uns eher am Beginn einer sehr positiven Entwicklung für Varel, weil wir ganz wesentliche Weichen gestellt haben.

Risiko bleibt die finanzielle Ausstattung, aber wenn wir uns das vornehmen,  was wir uns leisten können und uns unaufgeregt den künftigen Herausforderungen stellen, sehe ich unsere Zukunft auch für 2025 positiv.

Ein letztes kurzes Wort zur Thematik, die uns derzeit alle bewegt: die Flüchtlingskrise, die Terrorgefahr, die innere Sicherheit.

Ich glaube wir leben in einem tollen Land, Wir leben seit über 70Jahren in Frieden mit unseren europäischen Nachbarn,  unser Wohlstand hat sich kontinuierlich nach oben entwickelt.

Wir können frei unsere Meinung sagen, Glauben was wir wollen, man kann schwul sein, lesbisch oder hetero, Diskriminierungen geradezu jeglicher Art sind verboten.

Es gibt ein bewährtes Verfassungsrecht und unzählige Verträge, die uns gerade diese Werte Freiheit, Frieden, Wohlstand und soziale Sicherheit ermöglicht haben.

Es gibt kein anderes Land, in dem ich lieber leben möchte.

Im Moment sehen wir uns in einer Phase, in der vieles in Frage gestellt zu sein scheint. Es wirken offensichtlich Fliehkräfte auf den innereuropäischen Zusammenhalt.

Spürbar ist ein zunehmender Rückzug ins Nationale, Egoismus und offen bekundeter Hass auf alles Fremde und auf den Andersdenkenden innerhalb der einzelnen Gesellschaften.

Die Verführungen eines rechten Populismus fallen zusehends auf fruchtbaren Boden.

Ich bin der festen Überzeugung, dass die übergroße Mehrheit in Deutschland kein anderes Land will, ein Land welches tolerant und weltoffen ist und auch bereit ist, Flüchtlingen vor Krieg und Verfolgung im Rahmen seiner Möglichkeiten Schutz zu gewähren.

Aber das Gefühl der Unsicherheit in der deutschen Bevölkerung steigt, begünstigt durch die Vorfälle der Vergangenheit, jüngst der Anschlag in Berlin. Der Rechtsstaat sieht sich durch radikalisierte, gewaltbereite Gruppen, die den Rechtstaat verhöhnen  und durch religiösem Extremismus herausgefordert.

Ich habe die Erwartung an die politische Mitte in Deutschland, dass sie den Fall Amri jetzt zum Anlass nimmt, Mängel im System zu beseitigen, die Gesetze mit Augenmaß anpasst und schließlich auch konsequent durchsetzt.

Ich bin der Überzeugung, dass  über Parteizugehörigkeiten hinweg, die Erwartung da ist, dass sich der Rechtsstaat, wie der Bundespräsident sagt, wehrhaft zeigen muss.

Wenn man die Äußerungen der führenden Politiker vernimmt, bin ich optimistisch, dass dies auch gelingt.

Es kommt aber auch auf uns selber an, im kommenden Jahr sind Wahlen und wir sind aufgerufen, unsere Vertreter für Bund und Land zu wählen. Es werden am Ende Parlamente entstehen, die über unsere Zukunft entscheiden.

Es hilft nicht, sich über die vergangenen Wahlen in Amerika und zum Brexit zu wundern, die Völker haben in freien Wahlen entschieden. Das Ergebnis hat man zu akzeptieren.

Das Jahr 2017 wird spannend. Tun  wir das Richtige.

Ihnen ein frohes Neues Jahr und herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.