CDU Varel

Kommt mal wieder runter!

Auf den Leserbrief von Herrn Cammans möchten wir als Vorstand und Fraktion wie folgt Stellung nehmen:

Herr Cammans äußert sich beschämt wegen des scheinbar fragwürdigen Demokratieverständnisses der Mehrheitsgruppe, spricht dazu von Arroganz und schließlich sogar von Hass, der die Mehrheitsgruppe zu ihrem Verhalten veranlasst haben soll. Uns erschrickt solch eine Wertung und wir empfinden sie aus dem Munde eines ehem. Schulleiters auch als äußerst bedenklich.

Politische Parteien sind zum Wohle ihrer anvertrauten Gemeinde gehalten, zu bestimmten Sachthemen eine Haltung zu entwickeln und für diese bei Wahlen beim Wähler zu werben. Über den Wahltag hinaus sollten sie Möglichkeiten nutzen, für ihre Haltungen Mehrheiten zu finden, d.h. sie müssen sich auf andere Parteien zubewegen und im Regelfall auch in der Lage sein, Kompromisse zu schließen. Dies gilt für sachliche Inhalte und ebenso wie für personelle Entscheidungen. Dies hat die CDU getan. Gleiches gilt für die SPD, BBV und FDP, die auch künftig eine gemeinsame Gruppe im Rat der Stadt Varel bilden werden. Der Wählergemeinschaft Zukunft Varel ist dies nicht geglückt, weil offenkundig keine Basis für eine Zusammenarbeit für alle (!) Parteien gegeben war.  Hier Hass und Arroganz zu unterstellen ist schon anmaßend. Die Gemeinsamkeiten – wie in der Vergangenheit deutlich abzulesen – sind einfach zu gering und das Verhalten gibt somit politisch rationales Verhalten wider.

Zugegeben könnte man allerdings zu der Auffassung gelangen, dass es wenigstens als Zeichen der Versöhnung und Befriedung einer aufgeheizten Stimmung angemessen gewesen wäre, Zukunft Varel entsprechend des Stimmanteils an der Vergabe der städtischen Spitzenämter zu beteiligen. Eine solche Regelung hat es allerdings auch zu Zeiten von absoluten Mehrheiten der SPD unter Karl-Heinz Funke (2006: 23% CDU) in Varel nie gegeben. Damals wie heute gilt offenbar: Der Rat wählt sich nach geltendem Recht die Repräsentanten, die sie dort haben will. Das hat der Rat auch diesmal in breiter Mehrheit über die Stimmanteile der Gruppe hinaus getan. Demokratie funktioniert in Mehrheiten und dies sollte Schülern auch vermittelbar sein. Zukunft Varel wird, wie zuletzt bei der Resolution zur Radwegebenutzungspflicht, noch genügend Möglichkeiten finden, positiv auf die Ratsarbeit einzuwirken. Also, etwas weniger Aufgeregtheit wäre hier unseres Erachtens durchaus angemessen.

Im Namen von CDU- Stadtverband und Fraktion

Hergen Eilers

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  • Heidrun Heinze

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