Der CDU Fraktion im Vareler Stadtrat sind die jährlichen Zuschüsse für den Betrieb der
Vareler KITAs deutlich zu hoch! Sie fordert daher in einem Antrag dazu auf, den
Bürgermeister zu beauftragen, die Kostentragung neu zu regeln.

Hierzu führt Dr. Susanne Engstler aus:

Im Grunde bewerten wird die Entwicklung im Bereich der Tagesstätten positiv:
Das Angebot ist deutlich besser geworden, der Gesetzgeber hat den jungen Familien
mit dem Rechtsanspruch auf einen KITA Platz eine starke Stellung eingeräumt.
Diesen Regelungen kommen wir auch gerne nach und stellen sie auch nicht in Frage.
Allerdings muss auch die Frage erlaubt sein, wie die hieraus resultierenden Mehr-
kosten dauerhaft getragen werden sollen.“

Formal liegt die Zuständigkeit des Betriebs beim Landkreis. Diese ist 1994 mittels
Vereinbarung mit den Städten und Gemeinden zu gänzlich anderen Rahmenbe-
dingungen übertragen worden.

„Auch das stellen wir nicht in Frage!“, so Frau Dr. Engstler weiter. „Im Gegenteil:
Wegen der räumlichen Nähe und des Umfangs von mittlerweile 7 Einrichtungen
kann das auch keiner besser als die örtliche Kommune selbst. Da wird gute Arbeit
geleistet und wir wollen auch eine Fortsetzung!“

Der Fraktionsvorsitzende Hergen Eilers ergänzt:

„Uns als CDU Fraktion geht es um die Kosten! Durch die gesetzlichen Neuregel-
ungen können wir hierbei einen erheblichen Kostenanstieg in den vergangenen
10 Jahren feststellen. So betrug der städtische Zuschuss im Jahre 2011 2 Mio. €,
im Jahre 2016 2,6 Mio.€ und er wird in 2022 auf 4,7 Mio. € geschätzt. Aufgrund
der allg. gesellschaftlichen Entwicklung ist auch davon auszugehen, dass immer
mehr junge Familien das Angebot wahrnehmen werden. Die Stadtverwaltung hat
schon angekündigt, dass ein weiterer Kindergarten zur Bedarfsdeckung nötig sein
wird. So wird mit weiter steigenden Zuschüssen zu rechnen sein. Gerne kann die
Stadt einen angemessenen Beitrag leisten. Allerdings empfinden wir den
städtischen Aufwand für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe für unverhältnis-
mäßig hoch und er wird die Leistungsfähigkeit der Stadt in anderen Bereichen so
unangemessen stark begrenzen.“

Deshalb unsere Meinung:  Das geht so nicht!

Wir hoffen daher auf zielführende Gespräche, die die Kostenverteilung zwischen
Landkreis und Gemeinden neu regelt und die zu einer echten Entlastung im
städtischen Haushalt führt.