Die CDU Varel drängt weiter auf eine deutliche Entlastung bei den KITAKosten. Wir glauben, dass durch die extrem gestiegenen Aufwendungen im Bereich der Kindertagesstätten die Städte und Gemeinden des Landkreises unverhältnismäßig belastet werden. Wir fordern daher die Bürgermeister und Kämmerer auf, mit Nachdruck vom Landkreis eine deutlich verbesserte Unterstützung einzufordern. Es geht darum, die Handlungs- und Entwicklungsfähigkeit der Städte und Gemeinden nachhaltig zu sichern. Es geht ausdrücklich nicht darum, die Leistung für die jungen Familien in Frage zu stellen. Das machen wir gerne!

Allerdings muss die Frage geklärt werden, wer die finanziellen Folgen des verbesserten Betreuungsangebots zu tragen hat. Die Neuregelungen kommen vom Land und Bund, die Zuständigkeit für die den Betrieb einer KITA liegt formal beim Landkreis. Der hat diese 1994 mittels Vereinbarung an die Städte und Gemeinden übertragen. Das allerdings zu völlig anderen Rahmenbedingungen! Es erscheint uns völlig normal und folgerichtig, dass jetzt neu verhandelt werden muss.

Warum? Die Aufwendungen schnellen in die Höhe, von bspw. 2 Mio.€ in 2011, über 2,6 Mio. € im Jahre 2016 und für das Jahr 2022 sind 4,7 MIO. € veranschlagt! Abzusehen ist, dass auch die 5 Mio. Grenze zeitnah überschritten werden wird. Es muss also neu eine faire Lastenverteilung gefunden werden. So kann es nicht bleiben! Es muss zu einer deutlichen Entlastung des Vareler Haushalts und ebenso der Haushalte der anderen Städte und Gemeinden führen, damit sie für die Eigenentwicklung und Zukunftsfähigkeit der Kommune genügend Raum behalten.

Wir wollen eine bessere finanzielle Ausstattung, von uns ist dagegen nicht beabsichtigt, die Zuständigkeit der Betreuung an den Kreis zurückzugeben. Sie ist ortsnah besser geführt als über den Kreis. Auch sind wir bereit, einen eigenen finanziellen Beitrag zu leisten. Die Abdeckung der Hälfte des städtischen Defizits erscheint uns angemessen und fair. Die Absenkung der Kreisumlage um 2 Punkte ist ein dabei Anfang. Er reicht aber bei Weitem nicht aus.

Wir hoffen, die Verhandlungen führen zu einem guten Ergebnis.