CDU Varel

CDU Varel berät zur Deponie Hohenberge vom 25.01.2016

Der Stadtverband und die Fraktion haben sich zu dem Thema Deponie Varel-Hohenberge beraten.
Wir sind zu der Auffassung gekommen, daß eine Nutzung des Tales zwischen den bestehenden
Körpern unter Auflagen sinnvoll sein kann, so Lars Kühne, stellvertretender Vorsitzender des
Stadtverbandes.

Im Ergebnis kann man festhalten, das für Infrastrukturmaßnahmen, wie z.B. dem von uns
gewollten Ausbau der Bahntrasse Oldenburg-Wilhelmshaven, auch eine gewisse regionale
Verantwortung für den entstandenen Aushub besteht. Den Standpunkt „Nicht vor meiner eigenen
Haustür.“ kann man hier nur bedingt gelten lassen.

Grundsätzlich muss aber in diesem Zusammenhang eine fundierte gutachterliche Grundlage zur
tatsächlichen Belastung der Straßen, der Zeitfenster und Häufigkeiten der Anlieferung, der
Tragfähigkeit des Untergrunds und der anzuliefernden Stoffe erfolgen. Schwer belastete Stoffe
sollten hier klar ausgeschlossen werden. Die Belastung der Anlieger ist durch eine strenge
Beregelung möglichst klein zu halten. Gefährdungen sind ohnehin auszuschließen.

Ferner ist sich die CDU Varel im Zusammenhang mit den zu erwartenden positiven wirtschaftlichen
Effekten aus der Maßnahme einig: Die Belastungen für die Stadt und die Einwohner müssen in
diesem Zusammenhang auch positive Effekte vor Ort haben. Das könnte z.B. die Wiedereröffnung
der Deponie für die Bevölkerung und die Nutzung für die hiesige Wirtschaft (z.B. Bauunternehmen)
sein. Durch die Bundesgesetzgebung ist es unabdingbar, daß gerade für die regionalen
Unternehmen entsprechender Deponieraum preiswert zur Verfügung gestellt wird. Eine Senkung
bzw. Beibehaltung der Müllgebühren für den gesamten Kreis Friesland aus diesen Erlösen halten
wir aus Vareler Sicht nicht für hinreichend. Wir erwarten ebenso eine Aufqualifizierung der Deponie
als Annahmestelle für Vareler Bürger, um diesen den weiten Weg nach Wiefels künftig ersparen zu
können.

Die CDU Varel wird das Verfahren positiv, aber kritisch im weiteren Verlauf begleiten, so Kühne.

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