Stellungnahme der Gruppe SPD/CDU zur Haushaltskonsolidierung

Die aktuellen Haushaltberatungen haben gezeigt, dass es sehr schwer ist an den vorhandenen Positionen große Kürzungen durchzusetzen.

Kurzfristige Einsparungen helfen meist nicht, da es sich oft nur um ein Verschieben von notwendigen Investitionen oder Sanierungsmaßnahmen handelt.

Durch die letzten Tarifabschlüsse sind außerdem die Personalkosten deutlich gestiegen.  Höhere Kosten für Betriebsmittel und Energie belasten den Haushalt der Stadt Varel zusätzlich.

In den nächsten Jahren steht Varel vor großen Herausforderungen. Zum einen gilt es den gesetzlich verankerten Ausbau der KITA Plätze und das Ganztagsangebot in den Grundschulen umzusetzen. Zum anderen gibt es Wünsche und Anforderungen an die Stadt, wie zum Beispiel die Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes, der Wunsch nach einer Veranstaltungsstätte oder der Bau eines neuen Hallenbades – um nur einige zu nennen.

Diese Herausforderungen können trotz der Steuererhöhungen absehbar nicht solide finanziert werden.

Daher wird es erforderlich sein auch strukturelle Anpassungen vorzunehmen. Zielsetzung ist, die Effizienz der städtischen Leistungen zu erhöhen und die Notwendigkeit städtische Ausgaben neu auf den Prüfstand zu stellen. Wir haben jetzt den Spielraum dies in aller Sorgfalt zu beurteilen. Gleichzeitig sehen wir Chancen durch unsere neue Energiegesellschaft die Einnahmesituation zu verbessern, und dass auch nachhaltig für die kommenden Generationen.

Die Verfolgung dieser Zielsetzungen setzen Augenmaß und die Zusammenarbeit aller Beteiligten voraus, so dass in aller Kürze mit Ergebnissen nicht gerechnet werden kann.

Die Resultate der Beratungen werden erst zum kommenden Haushalt relevant und auch dann nicht immer unmittelbar Erfolge hervorbringen können. Es bedarf klarer Ziele und den Mut daran festzuhalten, um deutliche Entlastungen des Haushalts zu erreichen.

Jürgen Bruns (SPD)                                                                               Hergen Eilers (CDU)