CDU Varel

Meinung

Auf Anfrage der Nordwest-Zeitung äußerte sich unser Fraktionsvorsitzender Hergen Eilers zum Thema Steuererhöhungen wie folgt:

„Grundsätzlich gilt: Jede Generation sollte die eigenen Rechnungen begleichen und der kommenden eine intakte Kommune übergeben. Die laufende Verwaltung muss wirtschaftlich geführt werden und es muss zugleich sinnvoll in die Zukunft investiert werden. Bei stetig steigenden Kosten und immer umfangreicheren Pflichtaufgaben kann man nicht davon ausgehen, dass Steuererhöhungen dauerhaft zu vermeiden sind. So steigt z. B. der Zuschussbedarf in der Kinderbetreuung in Varel sicher von jährlich 2,2 Mio. € (2016) auf rd. 4,8 Mio. € (2022). Dieses Phänomen gilt nicht nur für Varel, sondern für Kommunen allgemein. Mein Vorwurf ist, dass der Gemeinde- und Städtebund zu wenig dafür kämpft, dass die Kommunen genügend Mittel erhalten, damit sie sich fit für die Zukunft aufstellen können. Die gute Konjunktur hat hier eine Schieflage in der Einnahmenverteilung überdeckt.

Fazit: Eine Steuererhöhung erfolgt nicht im Vorgriff, aber es ist zu einem späteren Zeitpunkt damit zu rechnen.“

 

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