CDU Varel

Einen Sparplan für die Stadt Varel

Hergen Eilers

2.1 Städtische Pflichtaufgaben:Städtische Pflichtaufgaben zeichnen sich dadurch aus, dass sie eben nicht freiwillig,sondern verpflichtend in der Zuständigkeit der Stadt liegen und per Gesetz von derKommune zu erfüllen sind. Formal kommt hier bei der Suche nach sog. Sparpotenzialennur die Effizienzprüfung in Frage. Am Beispiel eines Kindergartens wäre hier zu prüfen, obder pflichtgemäß bereitzustellende Kindergartenplatz nicht auch […]