Neues von der CDU Varel
Aktuelle Termine und Informationen vom Stadtverband
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Innerhalb seiner Stellungnahme zu dem Haushalt 2025 kritisierte Ratsherr Timmy Kruse in der Ratssitzung vom 27. Februar Teile der Opposition.
“Trotz des soliden Haushaltsentwurfs der Verwaltung, dem die CDU als Teil der Mehrheitsgruppe gerne zustimmt, hat uns der Kämmerer Jens Neumann die Haushaltskonsolidierung zwingend ins Buch geschrieben. Hierfür und für die geleistete Arbeit rund um den Haushalt gebührt ihm unser Dank.”
Weiter führte er aus:
“Wie aber gelingt es uns, in Zukunft ein Haushaltssicherungskonzept abzuwenden? In erster Linie durch Senkungen der Ausgaben. Hierzu hat die CDU zahlreiche Vorschläge eingereicht.”
Am Umgang mit diesen Vorschlägen übte Kruse jedoch deutlich Kritik:
“Konsens aller Fraktionen im Rat war es, erst einmal die einzelnen Sparvorschläge durch die Kämmerei sammeln und sortieren zu lassen, um sie dann öffentlich zu beraten. Wenn nun, wie geschehen, im Vorfeld der Haushaltsberatungen jeder Vorschlag in den sozialen Medien veröffentlicht und kritisiert wird, sorgt dies nur für zunehmende Lust- und Mutlosigkeit bei den Ratsmitgliedern und ist der Sache absolut abträglich”.
Im Nachgang zur Ratssitzung äußerte sich Lars Kühne, stv. CDU-Fraktionsvorsitzender, wie folgt: “Das Geheimnis des zukünftigen Erfolgs im Zuge der Haushaltskonsolidierung wird in dem gegenseitigen Respekt zwischen Mehrheitsgruppe und Opposition bestehen, sofern die Strategie aller Akteure an einer ernsthaften Veränderung ausgerichtet ist und die Vorschläge aus der Gesamtheit der Parteien betrachtet, abgewogen und verabschiedet werden.“