Neues von der CDU Varel
Aktuelle Termine und Informationen vom Stadtverband
Aktuelle Termine und Informationen vom Stadtverband
Der CDU-Stadtverband Varel kritisiert das andauernde Schweigen der SPD-Abgeordneten Siemtje Möller (MdB) und Olaf Lies (MdL und Ministerpräsident) in der öffentlichen Debatte um das geplante Zentralklinikum Friesland.
„Seit Monaten diskutieren Bürgerinnen und Bürger, Fachpersonal und die kommunale Politik intensiv über die Zukunft der Friesland-Kliniken – insbesondere über die Folgen eines möglichen Zentralklinikums für den Standort Varel. In dieser Situation ist es nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet zwei der politisch ranghöchsten SPD-Vertreter in unserer Region keinerlei öffentliche Position beziehen“, erklärt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Timmy Kruse.
Besonders brisant: Sowohl Olaf Lies als auch Siemtje Möller sind Mitglieder des Kreistags Friesland, der direkt über die Zukunft der Klinikstruktur und den möglichen Wegfall des Standorts Varel entscheiden wird. „Wer in solch entscheidender Funktion im Kreistag sitzt und gleichzeitig als Ministerpräsident oder Bundestagsabgeordnete Verantwortung für das Land und den Bund trägt, kann nicht einfach abtauchen, wenn es um ein zentrales Infrastrukturprojekt für die Region geht“, betont die CDU Varel.
Für die Menschen in Varel und im gesamten Landkreis geht es um weit mehr als nur einen Klinikstandort. Es geht um medizinische Versorgungssicherheit, um Erreichbarkeit in Notfällen, um Arbeitsplätze und um die Frage, wie gleichwertige Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen künftig gewährleistet werden sollen.
„Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht auf Transparenz und Haltung. Gerade in einer solchen Frage ist Schweigen keine Option. Olaf Lies und Siemtje Möller müssen endlich sagen, wie sie zur Zukunft der Kliniklandschaft in Friesland stehen – insbesondere zum Erhalt des Vareler Standorts“, so der Stadtverband weiter.
Die CDU Varel fordert deshalb beide SPD-Politiker auf, sich ihrer Verantwortung als gewählte Volksvertreter und Kreistagsmitglieder zu stellen und sich öffentlich und klar zur Zukunft der Friesland-Kliniken zu äußern.
„Gerade jetzt ist Führung gefragt – keine politische Taktik oder abwartendes Schweigen. Die Menschen in unserer Region haben ein Recht auf Klarheit.“
Sehr geehrter Herr Kruse,
wie wird Ihre Fraktion im Kreistag über die Zukunft der Vareler Klinik abstimmen und können andere Mehrheiten das Aus für Varel bringen?
Sehr geehrter Herr Schreiber,
tatsächlich wird am 02.07.2025 nicht über die Vareler Klinik abgestimmt, sondern ob Friesland und Wilhelmshaven gemeinsam eine Zentralklinik errichten. Die CDU-Kreisfraktion arbeitet aber momentan mit unterschiedlichen Akteuren an einer Lösung für die bestmögliche medizinische Versorgung in Varel. Hier unterscheiden wir uns von anderen politischen Mitbewerbern, die nur die Parole „Rettet das Krankenhaus“ ausgeben, aber keine Lösungsvorschläge bringen!
Die Sitzverteilung im Kreistag lautet wie folgt:
Partei / Fraktion Sitze
SPD 16
CDU 10
BÜNDNIS 90/Die Grünen 6
AfD Niedersachsen 2
ZUKUNFT VAREL 2
FDP 2
BSW 1
Die Partei 1
UWG 1
Freie Bürger 1
Insgesamt: 42
Zusätzlich zu den 42 Kreistagsabgeordneten gehört der hauptamtliche Landrat. Sie können sich also hier die Mehrheitsverhältnisse ausrechnen.
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Timmy Kruse