CDU Varel

 

„Geld ist nicht alles“, so heißt es häufig, wenn Dinge beschrieben werden sollen, die vermeintlich notwendig erscheinen, um einen Zustand von Zufriedenheit und Glück zu erzeugen. Allerdings gehört es zum Leben dazu, dass vieles eben doch Finanzmittel erfordert, um sich Dinge leisten können. Dinge, die zwingend erforderlich sind, solche die geboten erscheinen und eben solche, die man sich gerne leisten möchte. Nur den wenigsten Menschen ist ein Leben vergönnt, dass ihre sämtlichen Bedürfnisse aus dem eigenen Einkommen befriedigt werden können. Vielmehr ist es gängiges Alltagsgeschehen zwischen Wichtigem und Unwichtigem und zwischen heute und morgen zu unterscheiden.

Sehr ähnlich verhält es sich in einer Kommune wie Varel. Es wird nicht möglich sein, alle Zielsetzungen vollständig und unmittelbar zu erfüllen. Auch hier findet eine Abwägung wie oben geschildert statt. Diesmal etwas anders formuliert: Wie setzen wir die vorhandenen Mittel ein, damit Varel möglichst für alle Bürger der Lebensmittelpunkt bleibt bzw. wird. Varel – meine Stadt!

Am 11. September wird der Stadtrat gewählt, der künftig nicht nur über Sachfragen befindet, sondern auch darüber, wie man es finanzieren will. Es geht somit nicht allein darum, Zielsetzungen und Wünsche zu formulieren, sondern auch darum, die Finanzierbarkeit sicher zu stellen. Dieser Herausforderung muss sich eine Stadt wie Varel stellen. Drücken dazu hohe Schulden aus den Vorjahren wird die Aufgabenstellung zudem schwieriger.

Wofür steht die CDU:

  1. Wir stehen für Schuldenabbau und Begrenzung neuer Schulden

Die vergangenen Jahre waren stark beeinflusst durch den notwendigen Schuldenabbau. Durch unser Zutun ist es gelungen, die Schulden von Minus 14.250.000 € (2009) auf Plus 600.000 € (2015) zurückzuführen. Wir haben dazu Steuern und Abgaben erhöht und z.T. schmerzhalte Einsparungen durchgesetzt. Eigenbetrieb Dangast, Personal in der Verwaltung, Licht um nur einige zu nennen.

  1. Wir stehen für eine Politik des ausgeglichenen Haushalts

Wir wollen weiter eine Finanzpolitik betreiben, die eine schnelle Wiederverschuldung ausschließt. Das heißt, dass wir an vorsichtigen Finanzansätzen festhalten wollen. Sollten sich Überschüsse ergeben, werden Maßnahmen vorgezogen, die unter einem Finanzierungsvorbehalt standen.

  1. Wir wollen weiter in die Zukunft investieren

Eine Stadt, die ihre Attraktivität erhalten will, muss sich stetig erneuern. Hierfür wollen wir weiter Geld bereitstellen. Stehen hierfür keine freien Mittel zur Verfügung, muss nachgewiesen werden, dass die Investition wirtschaftlich vernünftig ist, dass also das Ergebnis in den Folgejahren durch die Maßnahme verbessert oder mind. gehalten werden kann.

  1. Wirtschaftlichkeit vor Steuererhöhungen

Wir legen Wert darauf, dass zunächst alle Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, die Wirtschaftlichkeit aller städtischen Aktionen ausgeschöpft werden, bevor neue Erhöhungen von Steuern und Abgaben in Betracht gezogen werden.

Allerdings wird auch in Zukunft nicht darauf zu verzichten sein, für besondere Leistungen der Stadt auch Gebühren zu nehmen, die im Zeitverlauf auch angepasst werden müssen.

Sie dürfen jedoch nicht dazu führen, dass das Angebot dann für die Bürger uninteressant wird. Hier achten wir darauf, dass es nur zu Belastungen kommt, die auch angemessen und zumutbar erscheinen.

  1. Wir stehen für Verteilungsgerechtigkeit

Besondere Förderungen z.B. für Zuschüsse für Bauen, Ausstattungen, Veranstaltungen, Eintrittsgelder usw. sind aus unserer Sicht nach folgenden Kriterien zu beurteilen

Fazit:

Wir als CDU wollen eine intakte Stadt mit voll funktionsfähigen Einrichtungen, die für jedermann nutzbar sind.

Wir wollen den einzelnen Bürger nicht über Gebühr mit Steuern und Abgaben belasten.

Wir streben dauerhaft ausgeglichene Haushalte an, damit die Stadt in der Zukunft handlungsfähig bleibt und der Rat mit zur Verfügung stehenden Mitteln im Sinne seiner Bürger wirken kann.

Wir stellen uns der Verantwortung die Stadt Varel mit einem Etat von mittlerweile mehr als 35 Mio. auch künftig sicher weiter zu führen.